Big brother

Vor ein paar Tagen erreichte uns die Nachricht, dass einer der großen „Brüder" Kubas, China, eine Abhörstation in Kuba installieren werde, um die USA auszuspionieren. Es soll gesicherte Erkenntnisse darüber geben; die entsprechende vertragliche Vereinbarung zwischen China und Kuba sei „durchgesickert". Der prominente kubanische Dissident Coco Fariñas, Koordinator des „Foro Antitotalitario Unido“ schrieb vor kurzem auf Twitter: Das Bekanntwerden einer geheimen Vereinbarung zwischen dem kommunistischen China und der Militärjunta in Havanna, den gesamten Südwesten der USA elektronisch auszuspionieren, sollte dazu genutzt werden, eine See- und Luftblockade gegen das Castro-Regime zu verhängen. 

Die kubanische Regierung bestreitet derartige Pläne. Doch zwischen China und Kuba bestehen seit Jahren Vereinbarungen für Kooperation im Bereich Cybersicherheit und Kommunikation. Ehemals hieß es, es gehe um den Willen, sich für einen Cyberspace für Entwicklung und Wohlstand beider Länder einzusetzen. Es war allerdings nicht deutlich geworden, was mit Entwicklung und Wohlstand gemeint war. Tatsächlich soll China große Hilfe bei der  Internetzensur auf der Insel leisten. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation „Freedom House“ gehört Kuba zu den am wenigsten freien Ländern in Lateinamerika. Zudem genießen die Kubaner im internationalen Vergleich die geringste Internetfreiheit. Die kubanische Regierung hat nie ein Hehl aus der langfristigen strategischen Partnerschaft mit China gemacht. Vor Jahren äußerte sich der heute kubanische Präsident Díaz-Canel wie folgt: Angesichts der im Cyberspace festgestellten Risiken und Bedrohungen sind Maßnahmen zum Schutz unserer Souveränität und zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit mit anderen Ländern im Bereich der Cybersicherheit vorgesehen. Dazu gehörte freilich China. Es ist also kein Wunder, dass das chinesische Unternehmen Huawei einer der wichtigsten Anbieter von Internet- und Mobilfunkinfrastruktur in Kuba ist. Diese offensichtliche (quasi) Monopolstellung soll auch die Zusammenarbeit von Huawei mit militärischen kubanischen Unternehmen umfassen. 

Es begann auf dem Gebiet der Cybersicherheit. Jetzt heißt es, dass der große Bruder eine Abhörstation auf kubanischem Gebiet installieren soll. Es heißt auch, China plant, eine Militärbasis in Kuba zu errichten. Wie es tatsächlich aussieht, wissen wir nicht. Selbst das „Weiße Haus“ wies einen Bericht zurück, wonach die chinesische Regierung eine Vereinbarung mit Kuba über die Einrichtung einer Spionagebasis auf der Insel getroffen habe, und behauptet, der Pressebericht über die angebliche Abhörstation sei ungenau. Aber wenn wir uns an das kubanische Sprichwort „Cuando el río suena, piedras trae“ (Wenn der Fluss rauscht, bringt er Steine) halten, müssen wir davon ausgehen: Big brother will be listening.

Nat Neumann, Juli 2023